Die heutige Bezirksvertretungssitzung hatte nicht viele Tagesordnungspunkte und trotzdem ihre Zeit gebraucht. Das lag an einem Bericht von Stadtrat Nowak im Vorfeld, aber vor allem auch an zwei anderen Punkten:
Fahrradhaus in der Feldmark
Aufgrund einer Bürgeranregung wurde über Fahrradabstellanlage in der Feldmark gesprochen. Der Petent hatte vorgeschlagen, ein Fahrradhaus zu errichten. In Dortmund werden diese durch den ADFC betreut. Die Stadt hatte auf Radschloss verwiesen, welches in Gelsenkirchen gerade aufgebaut wird. (Ausführliche Antwort der Stadt)
Es wurde viel über die Kosten und Nutzung dieses Systems gesprochen. Am Ende kann man es wohl so zusammenfassen: Das Fahrradhaus ist in etwa wie ein Garagenhof. Privatpersonen können dort einen Platz bekommen (gegen eine Gebühr für Versicherung, etc.) und ihr Rad dort abstellen. Der Zugang erfolgt über eine Anmeldung und feste Plätze. Für Nachbarn also eine tolle Lösung. Kostet ca. 9.000 Euro und einen öffentlichen Platz. Ein Teil ist bereits über den Bürgerhaushalt abgesichert, aber natürlich nicht alles.
Das Radschloss-System ist – nach Anmeldung – im Prinzip für alle verfügbar. Man muss sich eben nur bei dem System anmelden und auch eine Gebühr bezahlen, aber kann so dann eine Box benutzen. An der Westfälischen Hochschule sowie an den Bahnhöfen Buer-Nord, Buer-Süd, Hassel, Rotthausen und Hauptbahnhof stehen solche Boxen bereits, für das Musiktheater und andere Standorte sind sie noch geplant. Auch in der Feldmark wären sie vor Ort denkbar. Das wurde bei Ortsterminen bereits besprochen.
Für die Stadt sind zwei konkurrierende Systeme etwas ungünstig. Wir haben lange hin und her überlegt, sind dann aber dem Vorschlag der Stadt gefolgt, wobei wir allerdings im Auge behalten wollen, dass die Feldmark stark berücksichtigt wird. Dort gibt es ja eine Nachfrage, die vielleicht zu bedienen ist. Aber natürlich ein Abwägungsprozess.
Ein öffentlich zugängliches System erscheint mir erstmal sinniger, als private Systeme auf öffentlichem Raum. Wir behalten es im Auge.
Bezirke bei Klimakonzept ignoriert
Was wir auch im Auge behalten werden ist das das Klimakonzept der Stadt. Inhaltlich dazu in nächster Zeit mehr, wir waren nur sehr überrascht, dass dieses in der Bezirksvertretung nicht aufgerufen wurde. Wir hatten dies als Bezirksvertreter:innen der GRÜNEN auch schon öffentlich kritisiert. Es ist nicht das erste Mal, dass die Bezirke nicht berücksichtigt wurden. So hatten wir in der Vergangenheit schon öfter auch nachversandte Vorlagen, die wenige Tage zuvor ankamen und mehrere hundert Seiten umfassen. Für uns eine Missachtung der Bezirke, die sich jetzt im Klimakonzept nochmal deutlicher zeigte.
Das Klimakonzept umfasst die Ziele der Stadt bis 2045 klimaneutral zu werden und ist damit essentiell für die Stadtentwicklung. Nur damit bekommen wir unseren Beitrag zum Klimawandel geschafft und es macht in dem Zusammenhang aber auch die großen Herausforderungen deutlich, die wir damit eingehen müssen. Uns war darum wichtig, dass die Bezirke nicht nur für einzelne Maßnahmen, sondern auch das große Ganze ins Boot geholt werden.
Dringlichkeitsanträge müssen von dem Gremium angestimmt werden. Ich hatte dies grob mit diesen Punkten begründet, die SPD sich etwas über den WAZ Artikel geärgert und uns vorgeworfen nur bekannte Dinge nochmal aufzurufen, aber am Ende wurde es dann – nur gegen die Stimmen der AfD – aufgenommen und der Bericht gehalten.
Leider bezog sich dieser auch zu stark auf die Maßnahmen, die in der Tat im Sommer schon einmal schriftlich vorgelegt worden sind. Ein wichtiger Teil des Klimakonzeptes nimmt aber die Analyse der Situation dar und die Frage, wieviel CO2 Gelsenkirchen noch verbrauchen darf. Um einfach mal eine Zahl zu nennen: Wir müssen von einem Verbrauch von mehr als 1.400.000 Tonnen auf knapp 400.000 Tonnen runter. Und das bis 2030. Ich glaube dies macht die Herausforderung deutlich.
Ein Denken von Maßnahme zu Maßnahme hilft dabei aber nur begrenzt, denn jede Maßnahme ist Teil eines größeren Prozesses. Man betrachtet nur einen kleinen Teil des Bildes. Ich glaube dies wird am Ende das Hauptproblem in den nächsten Jahren werden, wenn es um effektiven Klimaschutz in Gelsenkirchen gehen wird. Aber das werden die nächsten Wochen schon andeuten und ist Thema für einen anderen Artikel hier im Blog.
Über echte und unechte Einbahnstraßen
Weitere Themen waren noch die Schließung von Schulhöfen an bestimmten Terminen, da sie als Parkplatz genutzt werden müssen und Baumfällungen im Bezirk. Diese müssen durch die Bezirksvertretung genehmigt werden und es findet dazu auch immer eine Rundfahrt statt. Oft sind die Baumfällungen unstrittig. Sie sind krank, beschädigt oder aktuell immer häufiger im Rahmen des Klimawandels stark in Mitleidenschaft gezogen worden. Wir haben uns trotzdem enthalten, weil dieses Mal ein Baum auf der Liste stand, der völlig standfest ist, aber bei dem eher die Optik in Form eines Bruches nicht mehr passte. Für einen durchaus massiven Baum keine vernünftige Maßnahme, also Enthaltung.
In Folge von mehreren Anträgen und Anfragen zur unechten Einbahnstraße in der Ebertstraße wurde von uns auch eine umfangreiche Anfrage eingebracht, die sich mit der Frage beschäftigt, warum es überhaupt unechte Einbahnstraßen gibt, Verkehrssicherheit für Radfahrende in diesen und konkret der Situation an der Ebertstraße. Dort ist der Bereich vor dem Hans-Sachs-Haus eine sogenannte „unechte“ Einbahnstraße, weil man mit dem Auto und anderen Fahrzeugen – außer Fahrrad – nicht von Richtung Munckelstraße Richtung Vattmanstraße fahren darf. Für Autofahrer:innen ist dies aber dann verwirrend, wenn Radfahrer:innen ihnen entgegen kommen – für beide Seiten keine schöne Situation. Wir wollten Piktogramme oder ähnliches, um dies deutlich zu machen, aber sei alles nicht möglich, darum ein umfassender Fragenkatalog, um über dieses Thema mehr zu erfahren.
